Vertragsabschluss

Alle Leistungen werden im gewünschten Umfang des Dienstleistungsvertrages erbracht. Der Dienstleistungsvertrag gilt als abgeschlossen, wenn die beauftragte Leistung von CMS durch eine Terminvereinbarung zum Erbringen der Leistung angenommen wurde. Der Kunde ist von der Abnahme der Dienstleistung nur dann befreit, wenn aufgrund technischer Probleme keine sachgemäße Erbringung der Leistung durch den Techniker möglich ist oder der vereinbarte Termin zum Erbringen der Dienstleistung von CMS ohne zwingenden Grund nicht oder mit mehr als zweistündiger Verspätung wahrgenommen wird.

Preise und Termine

Alle Preise, Kostenvoranschläge und Terminzusagen sind dann unverbindlich, wenn unvorhersehbare Preisänderungen durch Drittanbieter, unvorhersehbare Mehrarbeit oder zeitliche Verzögerung durch Ersatzteilbeschaffung bei der Ausführung der Leistungen eingetreten sind. Lieferzeiten erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr für die Transportzeiten der jeweils beauftragten Spedition. Für Lieferverzögerungen der Vorlieferanten haftet CMS nicht, es sei denn, CMS hätte schuldhaft mögliche und zumutbare Maßnahmen zur Vertragserfüllung unterlassen. Alle Preise sind umsatzsteuerbefreit, zuzüglich Kosten für Verpackung und Transport. Die Frachtkosten berechnen sich entsprechend den Frachttarifen der beauftragten Spedition. Frachten sind bis 500 Euro versichert, eine höhere oder sonstige Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen und schriftlichen Wunsch des Kunden. Mit Übergabe der Ware an den jeweiligen Transportunternehmer geht die Gefahr auf den Kunden über. Höhere Gewalt, Streik, Aufruhr, Aussperrung oder unverschuldete andere Ereignisse verändern vereinbarte Termine oder Fristen um die Dauer der Störung

Gegenstand der Leistungen

Die von CMS angebotenen Leistungen unterteilen sich in Fehlerdiagnose und Fehlerbeseitigung bzw. Planung und Ausführung. Die Auftragsbearbeitung erfolgt in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs, sofern keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden. Das Ergebnis einer Fehlerdiagnose wird von CMS dem Auftraggeber umgehend mitgeteilt und beinhaltet Informationen über Art und Ausmaß der festgestellten Fehler, über die Möglichkeit einer Wiederherstellung in den vom Kunden gewünschten Zustand und dem notwendigen Zeit- bzw. Kostenaufwand der Arbeiten. Alle Angaben basieren auf dem Zeitpunkt der Auftragserteilung. Sofern eine Fehlerbeseitigung seitens des Auftraggebers durch Auftragserteilung gewünscht wird, nimmt CMS durch Ausführung auf Grundlage dieser AGB die Auftragserteilung an. Mit Mitteilung des Ausführungauftrages erklärt sich der Auftraggeber mit der Höhe der Vergütung zuzüglich eventuell anfallender Nebenkosten (Kilometerpauschale, Verpackung und Versand oder Nachnahmegebühren) einverstanden. Sollten bei der Ausführung der Leistung unvorhergesehene Probleme, einhergehend mit einer Änderung an Zeit- und Kostenaufwand eintreten, so wird dieses unverzüglich dem Auftraggeber mitgeteilt. Sollte der Auftraggeber damit nicht einverstanden sein, so teilt er CMS dieses binnen eines Werktages mit. Andernfalls darf CMS davon ausgehen, dass der Auftraggeber mit den Änderungen einverstanden ist.
CMS garantiert eine Betriebszeit seiner Server von 99,5% im Jahresmittel. CMS gewährleistet keine Erreichbarkeit seiner Server, da dies nicht im Einflussbereich von CMS liegt (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). CMS kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. CMS haftet nicht für Datenverlust, Nichtfunktionalität der sich auf den Servern befindenden Internetseiten und Programme.

Gewährleistung

CMS übernimmt weder ausdrücklich noch stillschweigend die Gewähr für die Wiederherstellung aller Funktionen des Auftragsgegenstandes, ebenso nicht wegen des unterschiedlichen Grades an Vorschädigung für die Vollständigkeit oder volle Funktionsfähigkeit, oder dafür, ob alle durch CMS wiederhergestellten Funktionen für den Auftraggeber von Nutzen sind. Mängelanzeigen bedürfen der Schriftform und sind innerhalb 7 Tagen nach Leistungsausführung mitzuteilen. Sofern keine Beanstandung erfolgt, betrachtet CMS die Leistung als ordnungsgemäß erbracht.

Kündigung

Wird der Leistungsauftrag aus wichtigem Grund von einem der beiden Vertragspartner gekündigt, kann CMS die bisher erfolgten Leistungen in Rechnung stellen. Im übrigen findet § 628 Abs. 1 Satz 2 BGB Anwendung.

Haftung

CMS haftet in keinem Fall für unmittelbare oder mittelbare Schäden, bzw. Folgeschäden, es sei denn, sie wären vorsätzlich oder grob fahrlässig durch CMS bzw. von CMS beauftragten Personen oder deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden, desgleichen nicht für entgangenen Gewinn, entgangene Gebrauchsvorteile oder den Verlust von Daten, Software, Informationen oder Beschädigung von Hardware.

Eigentumsvorbehalt

CMS behält sich an allen von CMS gelieferten Leistungen das Eigentum vor, bis der Kunde den Liefer- oder Leistungsgegenstand einschließlich aller Zusatz- und Nebenkosten bezahlt hat, bei Kaufleuten, bis sämtliche Forderungen gegen ihn getilgt sind.

Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der von CMS erbrachten Leistung erfolgt in bar nach Beendigung der Diensleistung. Für Firmen, Bildungseinrichtungen und den öffentlichen Dienst erfolgt die Dienstleistung gegen Rechnungsstellung und Bezahlung innerhalb zu sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug. Der Auftraggeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung für von CMS erbrachte Dienstleistungen verpflichtet, nicht für das Eintreten eines Erfolgs. Sämtliche Zahlungen werden auf die älteste Schuld angerechnet. Eine Zahlung ist dann erfolgt, wenn die Forderung auf dem Konto von CMS gut geschrieben worden ist. Unerlaubte Abzüge werden nachbelastet. Im Falle des Zahlungsverzugs sind Zinsen von 5 Prozent monatlich zu zahlen, die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich behandelt, unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht oder nicht für auftragsfremde Zwecke verwendet oder weiter geleitet. Computer- & Medienservice Oliver Schaedel verpflichtet sich, alle Daten und Informationen, die ihm im Zusammenhang mit dem Erbringen seiner Leistung zugänglich werden, mit absoluter Vertraulichkeit zu behandeln, nach dem aktuellen Stand der Technik gegen unbefugten Zugriff zu sichern und nach Ablauf der Reklamationsfrist zu vernichten.

Gerichtsstand

Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen deutschem Recht. Für alle Parteien gilt der Gerichtsstand Amtsgericht Hannover.

Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestandteile bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten. Anstelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung eintreten, die dem angestrebten Zweck der Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.